Softwarepatente

FSFE engagiert sich für ein Europa ohne Softwarepatente

Die FSFE arbeitet für ein Europa, in der Software das tut, was die Anwender wünschen. Um das zu erreichen, muss es den Anwendern möglich sein, an der Entwicklung und der Verteilung teilzunehmen. Patente blockieren diese Entwicklung, weil sie der Softwareentwicklung und Softwareverteilung legale und finanzielle Risiken auferlegen und weil sie es den Patentinhabern legal ermöglichen die Verwendung ihrer pantentierten Ideen seitens der Entwickler zu untersagen.

Softwarepatente sind schädlich

Softwarepatente sind besonders dann gefährlich, wenn sie eine Idee betreffen, die für Kompabilität nötig ist. Wenn Patente auf Kommunikationsprotokolle oder auf Textverarbeitungswerkzeuge gewährt werden, kann das dazu führen, dass Software Entwickler völlig davon abgehalten werden, eine nutzbare Software zu schreiben.

Softwarepatente behindern Innovation

Es wurde auch damit argumentiert, dass Softwarepatente die Gesellschaft sowohl ökonomisch als auch in Bezug auf Erneuerung schädigen. Diese Argumente wurden von der Deutschen Monopolkommission, der Boston University School of Law, der Deutsche Bank Research, Price Waterhouse Coopers, der amerikanischen Handelsbehörde und vom Nobelpreisträger für Wirtschaft Eric S. Masking vorgebracht.

Was geschah bisher?

1998 wurde durch eine EU Direktive vorgeschlagen, Patente auf Software zu ermöglichen. Dieser Vorschlag war nicht nur gegen die Auffassung der FSFE und der Freien Software Gemeinschaft insgesamt, sondern auch gegen die Auffassung anderer Gruppen.

Im Juni 2005 wurde dieser Vorschlag dann vom europäischen Parlament abgelehnt. Eine große Übereinstimmung von vielen Partnern, die dem Vorschlag entgegenstanden, war nur möglich, weil Softwarepatente jede Art der Softwareentwicklung behindern: frei, proprietär, kommerziell oder nicht kommerziell.

Was ist die aktuelle Situation?

Heute geht die Europäische Patentkonvention davon aus, dass Ideen für Software nicht patentierbar sind. Trotzdem gewährt das Europäische Patentamt Jahr für Jahr tausende von Softwarepatenten. Dank der Abweisung durch das Europäische Parlament können in Europa bislang noch keine Ansprüche aus Softwarepatenten durchgesetzt werden. Wenn bisher versucht wurde, ein solches Patent vor Gericht durchzusetzen, wurde das Patent regelmäßig für hinfällig deklariert - ganz im Sinne der derzeitigen Gesetzgebung.

Derzeit bemüht sich die FSFE darum, den Gerichten der Nationalstaaten ihre Zuständigkeit zu erhalten. Diese Zuständigkeit ist durch Vorschläge wie das Community Patent und das EPLA (European Patent Litigation Agreement) bedroht, das ein zentrales Europäisches Patentgericht unter der Kontrolle des Europäischen Patentamts vorsieht.

Bitte unterstützen Sie uns

Bitte unterstützen sie uns in unserer Arbeit, um gewährleisten zu können, dass kommende Änderungen im Europäischen Patentrecht die Anwender, Entwickler, Verteiler und Unternehmen von Freier Software berücksichtigen.

Free Software Foundation Europe
Talstraße 110, 40217 Düsseldorf, Germany
E-Mail: office@fsfeurope.org
Phone: +49 700 373387673
http://www.fsfeurope.org/projects/swpat/

To top